Erneuerbare-Energie-Gesetz – EEG 2023

Erneuerbare-Energie-Gesetz – EEG 2023

    Inhaltsübersicht
Teil 1
  Allgemeine Bestimmungen
    § 1 Ziel des Gesetzes
    § 1a Zeitliche Transformation
    § 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
    § 3 Begriffsbestimmungen
    § 4 Ausbaupfad
    § 4a Strommengenpfad
    § 5 Ausbau im In- und Ausland
    § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
    § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
  Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
  Allgemeine Bestimmungen
    § 8 Anschluss
    § 9 Technische Vorgaben
    § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
    § 10a Messstellenbetrieb
    § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung
    § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2
  Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
    § 12 Erweiterung der Netzkapazität
    § 13 Schadensersatz
    § 14 (weggefallen)
    § 15 (weggefallen)
Abschnitt 3
  Kosten
    § 16 Netzanschluss
    § 17 Kapazitätserweiterung
    § 18 (weggefallen)
Teil 3
  Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
  Arten des Zahlungsanspruchs
    § 19 Zahlungsanspruch
    § 20 Marktprämie
    § 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
    § 21a Sonstige Direktvermarktung
    § 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
    § 21c Verfahren für den Wechsel
Abschnitt 2
  Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
    § 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
    § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land
    § 22b Bürgerenergiegesellschaften
    § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
    § 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
    § 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
    § 23c Anteilige Zahlung
    § 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
    § 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
    § 26 Abschläge und Fälligkeit
    § 27 Aufrechnung
Abschnitt 3
  Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
  Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
    § 28 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
    § 28a Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
    § 28b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 28c Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
    § 28d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
    § 28e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
    § 28f Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    § 28g Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    § 29 Bekanntmachung
    § 30 Anforderungen an Gebote
    § 30a Ausschreibungsverfahren
    § 31 Sicherheiten
    § 32 Zuschlagsverfahren
    § 33 Ausschluss von Geboten
    § 34 Ausschluss von Bietern
    § 34a Unionsfremde Bieter
    § 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
    § 35a Entwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2
  Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
    § 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
    § 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
    § 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
    § 36c Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
    § 36d (weggefallen)
    § 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
    § 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
    § 36g (weggefallen)
    § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
    § 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
    § 36j Zusatzgebote
    § 36k (weggefallen)
Unterabschnitt 3
  Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
    § 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
    § 37a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
    § 37b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
    § 37c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
    § 37d Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
    § 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
    § 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
    § 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4
  Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38d Projektsicherungsbeitrag
    § 38e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38h Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
    § 38i (weggefallen)
Unterabschnitt 5
  Ausschreibungen für Biomasseanlagen
    § 39 Gebote für Biomasseanlagen
    § 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen
    § 39b Höchstwert für Biomasseanlagen
    § 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
    § 39d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
    § 39e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
    § 39f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
    § 39g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
    § 39h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
    § 39i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6
  Ausschreibungen für Biomethananlagen
    § 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
    § 39k Gebote für Biomethananlagen
    § 39l Höchstwert für Biomethananlagen
    § 39m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7
  Ausschreibungen für innovative Konzepte
    § 39n Innovationsausschreibungen
    § 39o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    § 39p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    § 39q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4
  Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
  Anzulegende Werte
    § 40 Wasserkraft
    § 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
    § 42 Biomasse
    § 43 Vergärung von Bioabfällen
    § 44 Vergärung von Gülle
    § 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
    § 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
    § 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
    § 45 Geothermie
    § 46 Windenergie an Land
    §§ 46a bis 47 (weggefallen)
    § 48 Solare Strahlungsenergie
    § 48a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
    § 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2
  Zahlungen für Flexibilität
    § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
    § 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
    § 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5
  Rechtsfolgen und Strafen
    § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
    § 51a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
    § 52 Zahlungen bei Pflichtverstößen
    § 53 Verringerung der Einspeisevergütung
    § 53a (weggefallen)
    § 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
    § 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
    § 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
    § 54a (weggefallen)
    § 55 Pönalen
    § 55a Erstattung von Sicherheiten
    § 55b Rückforderung
Teil 4
  Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
    § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
    § 57 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
    § 58 Weitere Bestimmungen
    § 59 (weggefallen)
    § 60 (weggefallen)
    § 61 (weggefallen)
    § 62 (weggefallen)
    § 63 (weggefallen)
    § 64 (weggefallen)
    § 65 (weggefallen)
    § 66 (weggefallen)
    § 67 (weggefallen)
    § 68 (weggefallen)
    § 69 (weggefallen)
Teil 5
  Transparenz
Abschnitt 1
  Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
    § 70 Grundsatz
    § 71 Anlagenbetreiber
    § 72 Netzbetreiber
    § 73 Übertragungsnetzbetreiber
    § 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus
    § 75 (weggefallen)
    § 76 Information der Bundesnetzagentur
    § 77 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
  Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
    § 78 (weggefallen)
    § 79 Herkunftsnachweise
    § 79a Regionalnachweise
    § 80 Doppelvermarktungsverbot
    § 80a Kumulierung
Teil 6
  Rechtsschutz und behördliches Verfahren
    § 81 Clearingstelle
    § 82 Verbraucherschutz
    § 83 Einstweiliger Rechtsschutz
    § 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
    § 84 Nutzung von Seewasserstraßen
    § 84a (weggefallen)
    § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
    § 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
    § 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
    § 85c Festlegung zu den besonderen Solaranlagen
    § 86 Bußgeldvorschriften
    § 87 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
Teil 7
  Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
  Verordnungsermächtigungen
    § 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
    § 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
    § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
    § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
    § 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
    § 88e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
    § 88f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
    § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
    § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
    § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
    § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
    § 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
    § 94 (weggefallen)
    § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
    § 96 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
  Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
    § 97 Kooperationsausschuss
    § 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
    § 99 Erfahrungsbericht
    § 99a Fortschrittsbericht Windenergie an Land
    § 99b Bericht zur Bürgerenergie
Abschnitt 3
  Schlussbestimmungen
    § 100 Übergangsbestimmungen
    § 101 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
    Anlage 1 (zu § 23a)
Höhe der Marktprämie
    Anlage 2 (zu § 36h)
Referenzertrag
    Anlage 3 (zu § 50b)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
    Anlage 4 (weggefallen)
    Anlage 5 (zu § 3 Nummer 43c)
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